Herzlich willkommen…

… bei der CDU-Kreistagsfraktion Hildesheim

Friedhelm_PriorIm Namen der gesamten Fraktion begrüße ich Sie auf unserer Homepage. Hier können Sie Einblick in unsere Arbeit nehmen oder sich die Fraktion einmal im Einzelnen ansehen.

Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, treten Sie bitte jederzeit mit uns in Kontakt.

Friedhelm Prior,
Fraktionsvorsitzender



Beratungen zu Geruchsbelästigung in Elze und Altlastfläche in Alfeld/OT Godenau

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o. V. i. A.

 

Hildesheim, 16.10.2020

Geruchsbelästigung in Elze und Altstandort Godenau

Antrag zur Tagesordnung

 

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten Sie, die Beratungspunkte „Geruchsbelästigung in Elze“ und „Altstandort Desdemona in Godenau“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung aufzunehmen.

Begründung:

In verschiedenen Ausgaben der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung wurde über eine Geruchsbelästigung in Elze durch ein Erdbecken zur Lagerung von Flüssigdünger sowie ein Altlastfläche in Godenau auf dem Betriebsgelände der Firma Maja GmbH berichtet. Zu den beiden Themen ist der Ausschuss umfassend zu informieren. Zur Altlastenfläche verweisen wir auf die Anfrage von Herrn Bruer im letzten Umweltausschuss.

Es sollte ein Sitzungsort gefunden werden, der eine Besichtigung bzw. Ortsbegehung in Elze sowie Godenau ermöglicht.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                                        gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender                                            Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion                                            CDU-Kreistagsfraktion

gez. Johannes Dreier                                               gez. Falk-Olaf Hoppe
stv. Vorsitzender Ausschuss 2                             Vorsitzender Ausschuss 2
SPD-Kreistagsfraktion                                            CDU-Kreistagfraktion

 


Gemeinsame Phase 0 für die Werner-von-Siemens-Schule, Walter-Gropius-Schule und Herman-Nohl-Schule

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o. V. i. A

Hildesheim, 16.10.2020

Parallele Durchführung der Phase 0 für die Werner-von-Siemens-Schule, Walter-Gropius-Schule und Herman-Nohl-Schule

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten Sie, den Beratungspunkt  „Gemeinsame Phase 0 für die Werner-von-Siemens-Schule, Walter-Gropius-Schule und Herman-Nohl-Schule“ in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Kreisentwicklung, des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur, des Kreisausschusses und des Kreistages aufzunehmen.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten sicherzustellen, dass für die Werner-von-Siemens-Schule, die Walter-Gropius-Schule und die Herman-Nohl-Schule die jeweiligen Phasen 0 zeitgleich durchgeführt werden, um  evtl. Synergieeffekte bereits in dieser Phase zu erkennen und entsprechend zu berücksichtigen.

Begründung

Für die Werner-von-Siemens-Schule (W.v.S.) ist vorgesehen, eine Phase 0 durchzuführen, um den Umzug der W.v.S. an die von-Thünen-Straße vorzubereiten.

Hierbei könnten allerdings mögliche Synergieeffekte zur Nutzung der jetzigen Grundstücke  der Werner-von-Siemens, Walter-Gropius und Herman-Nohl-Schule unberücksichtigt bleiben. Auch ist davon auszugehen, dass es bei einer isolierten Bewertung der Ausrichtung der Werner-von-Siemens-Schule und der Walter-Gropius-Schule zu Doppelstrukturen kommen könnte sowie weitere Synergieeffekte unbenutzt blieben.

Zur Sicherstellung der bestmöglichen Planung für die o.g. Schulen ist daher eine zeitgleiche Durchführung der Phase 0 in allen drei Schulen und eine ganzheitliche Betrachtungsweise erforderlich, da hierdurch eine bestmögliche Neubewertung der Sachlage erfolgen bzw. sichergestellt werden kann – wobei insbesondere die räumlichen, baulichen und verkehrlichen Situationen an den drei Standorten (von-Thünen-Str., Steuerwalder Str., Rathausstr.) einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Erika Hanenkamp                                gez. Heinrich Machtens                                  Arbeitskreissprecherin                               Arbeitskreissprecher
SPD-Kreistagsfraktion                                 CDU-Kreistagfraktion

 

gez. Berndt Seiler                                   gez. Philipp Thalmann
Arbeitskreissprecher Schule             Arbeitskreissprecher Schule
SPD-Kreistagsfraktion                         CDU-Kreistagsfraktion

 


Mülltrennung in allen Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Hildesheim

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o.V.i.A.

im Hause

Hildesheim, den 15.10.2020

 


Anfrage

Mülltrennung in allen Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Hildesheim

 

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

die Mülltrennung in allen Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Hildesheim ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und zur Nachhaltigkeit.

Die Sensibilisierung der Schüler(innen) für den verantwortungsvollen Umgang mit den nur begrenzt zur Verfügung stehenden Ressourcen muss daher ein wichtiges Ziel insbesondere auch im Schulalltag sein.

Wir bitten Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wird in allen Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Hildesheim eine Abfalltrennung und -entsorgung (mind. Papier, Plastik, Restmüll) mit drei verschiedenfarbige Abfallbehälter sichergestellt? Sollte dies nicht oder nur vereinzelt erfolgen, so teilen Sie bitte die entsprechenden. Schulen und eine Begründung mit, warum die entsprechende Schule/n die vorgenannte Abfalltrennung und –entsorgung nicht durchführen.
  2. Werden regelmäßig das eingesetzte Reinigungspersonal (eigene Reinigungskräfte sowie Personal von Dienstleistern) sowie die/der Hausmeister(innen) oder –helfer(innen) auf die fachgerechte Entsorgung entsprechend und regelmäßig hingewiesen?
  3. Sind die Reinigungswagen etc. für das getrennte Einsammeln und damit Entsorgen entsprechend vorbereitet bzw. durch angepasste vertragliche Regelungen sowie ggfs. durch bauliche Maßnahmen sichergestellt?
  4. Sind für die Beratung und zur Sicherstellung der fachgerechten Entsorgung der ZAH sowie die Klimaschutzagentur (KSA) des Landkreises Hildesheim eingebunden worden?
  5. In welchen Schulen sind Umwelt-AGs gebildet worden und wie werden diese in die vorgenannte Thematik mit einbezogen?
  6. Finden Projekte zur Sensibilisierung in den Schulen statt oder sind solche geplant (z.B. Umwelttag, Müllsammelaktionen im näheren Umfeld/Ort)?

 

Mit freundlichen Grüßen

gez.  Erika Hanenkamp                             gez.  Heinrich Machtens           Arbeitskreissprecherin                              Arbeitskreissprecher
SPD-Kreistagsfraktion                               CDU-Kreistagfraktion

 

gez. Berndt Seiler                                     gez. Philipp Thalmann
Vorsitzender Schulausschuss               stv. Vorstizender Schulausschuss
SPD-Kreistagsfraktion                            CDU-Kreistagsfraktion

 


Anfrage zur Kreisentwicklung und Neuer Zusammenhalt im Landkreis Hildesheim

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o.V.i.A.

                                                                             Hildesheim, den  15.10.2020

 

Anfrage zur Kreisentwicklung und Neuer Zusammenhalt im Landkreis Hildesheim

Sehr geehrter Herr Landrat,

insbesondere die Entwicklungen der Einwohnerstatistik des Landkreises Hildesheim zeigen besonders deutlich, wie wichtig und nachhaltig eine möglichst gleichmäßige Entwicklung der Lebensverhältnisse innerhalb des Landkreises Hildesheim  ist.

Die Gruppe SPD CDU hat hierzu bereits im Haushalt 2018 einen Haushaltsansatz i.H. von 300.000 € zur Verfügung gestellt, um die Förderung oder Unterstützung oder Initiierung von Maßnahmen innerhalb des Landkreises sicherzustellen, die einer Verbesserung bzw. zukünftigen Sicherstellung einer Infrastruktur insgesamt dienen.

Es ist ein Instrument, um flexibel und nachhaltig und infrastrukturell wichtig handeln zu können.

Dies vorausgeschickt bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen bis zum 04.11.2020

  1. Wie hoch waren die Haushaltsansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt in den Jahren 2018, 2019 und 2020? Und wie hoch wird der Haushaltsansatz für 2021 im Ergebnis- und Investitionshaushalt sein?
  2. Welche konkreten Maßnahmen sind in welcher Höhe in den Jahren 2018, 2019 und 2020 unterstützt worden?
  3. Welche Maßnahmen sind in welcher Höhe im letzten Quartal des Jahres 2020 sowie für die Jahre 2021 und 2022 geplant?
  4. Wie wurden die landkreisangehörigen Gemeinden auf die im Antrag der Gruppe SPD-CDU aufgezeigten Möglichkeiten der Antragstellung informiert?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                           gez. Friedhelm Prior                          
Fraktionsvorsitzender                              Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion                             CDU-Kreistagfraktion

gez. Bernhard Brinkmann                       gez. Dr. Bernhard Evers
Stv. Vorsitzender Ausschuss 1               Vorsitzender Ausschuss 1
SPD-Kreistagsfraktion                              CDU-Kreistagfraktion

 


Anfrage zur aktuellen Personalsituation im Landkreis Hildesheim

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o.V.i.A.

Hildesheim, den  08.10.2020

Anfrage zur aktuellen Personalsituation beim Landkreis Hildesheim

Sehr geehrter Herr Landrat,

die aktuelle Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 07.10.2020 weist auf hohe Bearbeitungsrückstände und überlastete Beschäftigte in der Verwaltung des Landkreises Hildesheim hin.

Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen bis zum 04.11.2020

  1. Wie viele Überlastungsanzeigen wurden in den Jahren 2018, 2019 und im lfd. Jahr 2020 von wem bzw. aus welchen Bereichen gestellt? wie und wo wurde bisher darauf reagiert?
  1. Wie hoch sind die aktuellen Bearbeitungsrückstände in welchem Bereich der Verwaltung bzw. je Amt?

3.Welche Maßnahmen hat die Verwaltung für welche Bereiche bisher unternommen,
um die Bearbeitungsrückstände zu minimieren?

  1. Welche Maßnahmen hat die Verwaltung bereits ergriffen oder will sie zukünftig greifen, um die Prozesse innerhalb der Verwaltung effektiver zu gestalten?
  2. Welche konkreten Maßnahmen werden unternommen, um weiteres Personal mit welcher Qualifikation zu gewinnen?
  3. Durch die lange Bearbeitungsdauer im Sozialbereich geraten Menschen in Existenznot – das ist nicht akzeptabel.

Mit welchen konkreten Maßnahmen für welche Bereiche wird von der Verwaltung darauf reagiert?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                                  gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender                                      Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion                                    CDU-Kreistagsfraktion

gez. Bernhard Brinkmann                             gez. Dr. Bernhard Evers
Stv. Ausschussvorsitzender                        Ausschussvorsitzender
für Finanzen, Personal                                 für Finanzen, Personal
uns Innere Dienste                                        und Innere Dienste
SPD-Kreistagsfraktion                                CDU-Kreistagsfraktion

2020_10_08_Anlage HAiZ zur Personalsituation LK Hi


Gründung eines gemeinnützigen Vereins zur Unterstützung des Bildungs- und Betreuungsangebotes

Herrn Landrat
Olaf Levonen

oder V. i. A.

im Hause

 

Hildesheim, den 02.10.2020

Gründung eines gemeinnützigen Vereins zur Unterstützung des Bildungs- und Betreuungsangebotes der Ganztagsschulen

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Gründung eines gemeinnützigen Vereins zur Unterstützung des Bildungs- und Betreuungsangebotes der Ganztagsschulen“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses, des Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten in Abstimmung mit dem Bildungsbüro, ein Konzept für die Umsetzung der Option 4 (Vereinsgründung VHS e.V.) der vorgestellten „Optionen zur Fortführung des Bildungsbüros“ vom 05.06.2020 zu erstellen.

Begründung:

Nach unsäglichem Suchen und Gesprächen mit der Landesschulbehörde, scheint sich nun ein Weg für eine dringend nötige Verbesserung der Qualität der Arbeit an den Ganztagsschulen aufzutun.

Die Option 4 mit einer Vereinsbildung erscheint nun erfolgsversprechend, um den Schulen, die lange versprochene Hilfe anbieten zu können.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                               gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender                                   Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion                                   CDU-Kreistagsfraktion

gez. Berndt Seiler                                             gez. Philipp Thalmann
Sprecher Arbeitskreis Schule                       Sprecher Arbeitskreis Schule
SPD-Kreistagsfraktion                                    CDU-Kreistagsfraktion

Option 4